Schwieriger Wahlabend

Wahlen

Wahlabend im Ratskeller; Foto: König

Nach einem schwierigen Wahlabend, mit zum Teil sehr ernüchternden Ergebnissen, hat sich der Landesvorstand der SPD für Sondierungsgespräche ausgesprochen.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller erklärte, die SPD trotz der schmerzlichen Verluste, stärkste Kraft und habe demzufolge einen "klaren Regierungsauftrag" erhalten.

Es gehe nun darum, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und die Berlinerinnen und Berliner stärker in die politischen Entscheidungen einzubeziehen, sagte Müller. In den kommenden Gesprächen müsse eine Vielzahl einzelner Fragen geklärt werden.

Bis Mitte der ersten Oktober sollten die Gremien der Parteien über die Aufnahme der Koalitionsgesprächen entscheiden.

Reinickendorfer SPD verliert Mandat

Auch die Reinickendorfer SPD hat ein Abgeordnetenhaus-Mandat verloren. Anstatt bisher drei, werden mit Jörg Stroedter und Bettina König, die ihre Mandate über die Bezirksliste erhalten, künftig nur noch zwei Abgeordnete auf der Abgeordnetenhaus-Ebene präsent sein.

Mit Thorsten Karge verliert die SPD einen profilierten Wirtschaftsfachmann und den forschungspolitischen Sprecher der Fraktion. Die langjährige Abgeordnete und kulturpolitische Sprecherin, Brigitte Lange, hatte nicht mehr kandidiert. Beiden wurde für ihre politische Arbeit ebenso gedankt, wie den ausgeschiedenen Mitgliedern aus der BVV-Fraktion.

In der Bezirksverordentenversammlung werden künftig deutlich mehr Parteien vertreten sein. Neben Linken und FDP, wird auch die AFD vertreten sein, die dem Proporz-System entsprechend sogar einen Stadtrat stellt. Die SPD schrumpft von bisher 19 auf nur noch 13 Verordnete. Auch steht der SPD mit Uwe Brockhausen nur noch ein Stadtrat zur Verfügung.

Man wolle das Wahlergebnis intensiv diskutieren, um die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen, hieß es in der Sitzung des SPD Kreisvorstandes am 19.9.2016.

Wahlergebnisse auf www.spd-berlin.de